⚠️8.47 Minuten und Ihr wisst was Sache ist!
Manche Zeitgenossen glänzen durch herausragendes Halbwissen.
Einige lassen sich gerne aufhetzen.
Der politische Gegner freut sich und befeuert die lückenhafte Darstellung.
Und so mancher Überschriftenleser kann und will die Zusammenhänge gar nicht verstehen, sondern nur pöbeln, denn es geht ja gegen die AfD und da ist jedes Mittel recht.
Es ist absolut beängstigend mit welcher propagandaartigen Vorgehensweise gegen die einzige Partei vorgegangen wird, welche sich für die Interessen unseres Landes einsetzt.
Aber was stimmt denn nun?
Hat die AfD gegen die Subventionen für Bauern gestimmt?
Nach diesen 8 Minuten und 47 Sekunden sollte es jeder begriffen haben. Es sei denn er will es absichtlich nicht verstehen.
Nehmt euch die Zeit, wenn ihr wirklich wissen wollt, wie das ganze zusammenhängt!
🎦 https://www.youtube.com/watch?v=S-9h8UOx8Cg
Von Ulrike Schielke-Ziesing:
Der Rechnungsprüfungsausschuss befasst sich mit Vorlagen des Bundesrechnungshofes. Ein Ziel des Bundesrechnungshofes ist es, das deutsche Steuersystem zu entschlacken, überschaubarer und nachvollziehbarer zu machen und versteckte Subventionen aufzudecken.
Wir als Vertreter der AfD-Fraktion unterstützen den Bundesrechnungshof bei diesem Vorhaben. Aber natürlich dürfen Änderungen bei der Steuergesetzgebung nicht zu Lasten der Steuerzahler gehen.
Im konkreten Beschluss geht es um die Steuerbefreiung für Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge. Hier wurde das Bundesministerium der Finanzen aufgefordert, das Kraftfahrtsteuergesetz zu überarbeiten. Gleichzeitig sollen aber auch in Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftsministerium geeignete Kompensationsmöglichkeiten für die Landwirte gefunden werden. Dieser Zusatz war uns als Vertreter der AfD-Fraktion sehr wichtig, ohne diesen Zusatz hätten wir dieser Vorlage nicht zugestimmt.
In den letzten Tagen wurde dieser Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses geleakt und gezielt verbreitet, um der AfD eine Mitschuld an der von der Ampel-Regierung geplanten Kürzung der Subventionen für die Bauern zu geben. Dagegen verwahren wir uns in aller Deutlichkeit.
Das Leaken und Veröffentlichen dieses Dokuments zeigt die Hilflosigkeit der Ampel-Regierung, hinter eigenen Beschlüssen zu stehen.