Liebe Freunde,
Deutschland steckt in einer Rezession. Nach den Angaben des Statistischen Bundesamtes ist das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent geschrumpft. Bereits zum Ende des Jahres 2022 war die Wirtschaftsleistung im 4. Quartal preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,5 Prozent gesunken.
Man spricht von einer sogenannten technischen Rezession, wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in mindestens zwei aufeinanderfolgenden Quartalen zurückgeht. Höhere Zinsen und die hohen Energiepreise sind nach Ansicht führender Ökonomen die Ursache für den Rückgang.

Bundeskanzler Scholz ist aber trotzdem optimistisch. Seiner Meinung nach würde „die Klimawende zur Keimzelle eines neuen Wirtschaftswunders in Deutschland werden.„ Meiner Meinung nach eine extrem steile These. Ein Hirngespinst aus der Hexenküche ökosozialistischer Planwirtschaftler soll für ein Wirtschaftswunder herhalten?

Clemens Fuest, der Präsident des Münchner ifo Instituts, glaubt auch nicht so recht daran. Er argumentiert, dass diese hohen Investitionen, die in die Klimawende gesteckt werden sollen – im Gegensatz zu den Fünfziger- und Sechzigerjahren- den Kapitalstock und das Produktionspotential nicht erhöhen, sondern bestenfalls kaum ersetzen. Der Versuch diese rein politischen CO2 Ziele zu erreichen bringe aber kein zusätzliches Wachstum, sondern werde Wohlstand kosten und die Konsummöglichkeiten einschränken.
Das alles vor dem Hintergrund, dass ein irgendwie gearteter „Klimaschutz“ natürlich völlig unabhängig davon sei, was wir in Deutschland machen. Was der deutschen Wirtschaft fehle, ist eine positive Produktivitätsentwicklung. Dazu seien laut Fuest Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung der Infrastruktur notwendig. Dazu gehörten Straßen, Schienen, Energie oder Telekommunikation.
Wie sieht das nun in der Praxis aus? Diese Ampel und auch die Regierung Merkel vorher ist für gigantische Schäden an der Energieinfrastruktur verantwortlich (Abschalten und Zerstören der Kernkraftwerke). Dazu kommt ein permanentes Absinken der Qualität der allgemeinen Schul- und Berufsausbildung, Überakademisierung in sogenannten „woken„ Fächern und ganz schlimm: Gängelung des Rückgrats unserer Gesellschaft: Die mittelständischen Unternehmen, die lange Jahre auf vielen Gebieten Weltmarktführer und Wohlstandsmotor waren.

Die unsäglich zerstörerische Politik der Ampelregierung kann man kaum von der sogenannten „Oppositionspartei“ CDU/CSU unterscheiden. Diese Pseudoopposition stimmt -wie die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ herausgefunden hat- im Bundestag viel zu oft konform mit der Regierung ab. So bleibt als einzige echte Opposition unsere AfD. Es merken immer mehr Bürger, dass es eben nur ein Gegengewicht gegen die Ampel und deren Handlanger CDU/CSU gibt.

Am 8. Oktober sind Landtagswahlen. Zeigen wir der Ampel und dieser Möchtegern-Opposition die Rote Karte und stärken die einzige wahre Opposition.
Deshalb beide Stimmen für blau.

Einen schönen Sonntag wünscht
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
Spitzenkandidat der Oberpfälzer AfD zur Bezirkstagswahl.

Liebe Freunde,

die Entscheidungen in Sachen „Süd-Ost-Link“ nahen und die sogenannten „Stromautobahnen“ sind wieder in aller Munde. Es ist einfach nicht zu fassen, wie man mit Hilfe der Behörden weiter eine „Energiewende“ vorantreibt, die offensichtlich bereits gescheitert ist und für die uns das Ausland belächelt. Man schaltet immer mehr sichere und grundlastfähige Kraftwerke ab, um sie durch „Flatterstrom„ zu ersetzen.

Man fragt sich, was diese geplanten Leitungen transportieren sollen, wenn gerade Flaute ist. Windanlagen stehen im Schnitt zu 80% der Zeit nutzlos in der Landschaft herum und nach 20 Jahren, wenn sie langsam das Ende ihrer Lebensdauer erreichen und vor allem die Subventionen auslaufen, ist ein Betrieb nicht mehr rentabel und es erfolgt der Abriss. Wohin mit dem dabei entstehenden Müll weiß man leider immer noch nicht.

Man geht davon aus, dass in Zukunft weitaus mehr Windkraftanlagen abgebaut als zugebaut werden. Hier schlägt nach Ablauf der verzerrenden Subventionen eben die Marktwirtschaft gnadenlos zu. Denn klar ist, ohne Umverteilung von viel Geld vom Bürger zu den Windanlagenbetreibern wäre nie eine einzige dieser Anlagen gebaut worden. Das gilt natürlich genauso für Photovoltaikanlagen.

Deshalb der Antrag, den ich letzte Woche in den Weidener Stadtrat eingebracht habe. Dieser wird voraussichtlich in der Stadtratssitzung am 24.07.2023 behandelt werden. Der Antrag wird, außer bei meinem Fraktionskollegen Dr. Karl Schmid, sicher einhellig auf Ablehnung der Altparteien stoßen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

die Stadtratsfraktion der AfD stellt folgenden Antrag:

Die Stadt Weiden möge einer Trassenverlegung der sogenannten „Stromautobahn Süd-Ost-Link“ durch das Stadtgebiet nicht zustimmen und soll alle in ihrer Möglichkeit stehenden Maßnahmen ergreifen, um den Trassenbau auf dem Gebiet der Stadt Weiden zu verhindern.

Begründung:

Der Bau dieser Stromtrasse stellt einen massiven Eingriff in die Umwelt dar. Das trifft sowohl auf über- als auch unterirdisch verlegte Leitungen zu. Die Notwendigkeit des Baus wird mit einer Energiewende begründet, die bereits gescheitert ist. Dies hat bereits im Jahr 2014 sogar der mittlerweile entlassene Staatssekretär Patrick Graichen so gesehen. Das Wall Street Journal bezeichnet die Energiewendepolitik Deutschlands als die weltweit dümmste Energiepolitik.

Egal wie man es dreht und wendet. Deutschlands Windkraftanlagen liefern gerade etwas mehr als 20% Volllaststunden. Die restliche Zeit muss von anderen Energieträgern abgedeckt werden, die zuverlässig dann liefern müssen, wenn gerade kein Wind weht. In dieser Situation helfen uns auch diese Stromtrassen nicht weiter.

Erst die Abschaltung der Kernkraftwerke Gundremmingen, Grafenrheinfeld und Isar 2, die 2009 rund 60% des bayerischen Stroms erzeugt hatten, erzeugt einen künstlich erzeugten Strommangel in Bayern, der durch Flatterstrom aus diesen Stromtrassen nicht ersetzt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
AfD Fraktion

Manfred Schiller FV
Dr. Karl Schmid

Die AfD kämpft auf allen Ebenen in Bund, Land und den Kommunen gegen diese desaströse sogenannte „Energiewende.„ Sie bedingt horrende Strompreise und wird in Zukunft Stromrationierungen notwendig machen. Das Abwandern wichtiger Industrien wird sich beschleunigen. Die Deindustrialisierung und Verarmung unseres Landes ist die unabwendbare Folge.

Am 08.10. hat der Bürger bei den bayerischen Wahlen die Möglichkeit hier einzuschreiten. Ein Kreuz bei der Alternative für Deutschland hilft, diesen Irrsinn zu stoppen. Sicherlich werden in den Wochen vor der Wahl Parteien wie Freie Wähler oder FDP ebenfalls etwas, allerdings nicht wirklich ernstgemeinte Kritik anbringen, um kritische Wähler abzufischen, aber davon lassen wir uns nicht beeindrucken. Die einzig ernstzunehmende Opposition heißt AfD. Wir zählen auf Euch.

Einen schönen Sonntag wünscht
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
Spitzenkandidat der AfD Oberpfalz für die Bezirkstagwahl

Liebe Freunde,

nun ist die Katze aus dem Sack. Die Innungskrankenkasse (IKK) mahnte kürzlich zu Reformen an. Nach Aussage der Kasse drohe in den nächsten Jahren ein Defizit von 200 Milliarden Euro.

Soll dieses Defizit ausgeglichen werden, müsste jeder Arbeitnehmer statt bisher 15,9% bald über 20% seines Gehalts an die Kassen abführen. Auch in den Bereichen Arbeitslosenversicherung, Renten und Pflege sind horrende Kostenexplosionen zu erwarten.

Um vor den Bundestagswahlen 2021 und den Wahlen in Nordrhein-Westfalen den Bürgern nicht reinen Wein einschenken zu müssen, hielt man den Kassenbeitrag künstlich niedrig und so zahlte die Regierung einen Rekordzuschuss von über 28 Millionen Euro an die Kassen.

Wenn man ganz ehrlich ist, war ja eigentlich in Sachen Belastung unserer Bürger nichts anderes zu erwarten. Dazu kommen noch eine der höchsten Steuerraten in der Welt, die höchsten Strompreise und die Rettung des Klimas, die Deutschland stellvertretend für die ganze Welt übernommen hat.

Die Krankenkassen warnen also. Es werden Gründe wie die „alternde Gesellschaft“, Abwanderung von Firmen ins Ausland und Kampf gegen die Pandemie ins Feld geführt. Der kritische Leser vermisst aber in den einschlägigen Texten Worte wie „Flüchtling,“ „Asylbewerber“ oder „Migration.“ Dazu kommen noch aktuell die Ukrainer, die sofort in Hartz 4-Sozialhilfe kommen.

So lange man sich hier nicht ehrlich macht und weiter das Geld der Beitragszahler mit vollen Händen aus dem Fenster wirft, wird keine Besserung eintreten. Die Abwanderung gut bezahlter Jobs ins Ausland, sowie eine Zuwanderungspolitik, die jeder Vernunft spottet, alles das wird unsere Sozialsysteme in absehbarer Zeit sprengen. Deutschland betreibt neben der weltweit dümmsten Energiepolitik auch noch die dümmste Zuwanderungspolitik zum eigenen Schaden.

Daran wird sich allerdings so schnell nichts ändern. Die Medien schweigen hier, wie auch bei anderen gesellschaftlichen Problemen ob der tatsächlichen Ursachen. In einigen Jahren werden wir uns einmal fragen:

Wie konnte das einstige Wirtschaftswunderland Deutschland einen solchen desaströsen Weg einschlagen?

Wer könnte an dieser Entwicklung die Hauptschuld tragen?

Für mich liegt die Antwort auf der Hand. Es ist vor allem das kolossale Versagen der sogenannten 4. Gewalt. Es ist die Schweigespirale des Journalismus. Jede noch so katastrophale Entscheidung der Ära Merkel hat man schöngeschrieben und somit dem Bürger Sand in die Augen gestreut. Gleiches gilt mittlerweile auch für die „Ampel.„ Die arbeitet hart daran, den sauer verdienten Wohlstand der Deutschen in Rekordzeit zu verfrühstücken.

Die Kritiker oder Überbringer der schlechten Botschaft wurden wahlweise verunglimpft oder totgeschwiegen. Dass die Medien sich damit aber ebenfalls ihr eigenes Grab geschaufelt haben, hatten sie vor lauter Aktionismus gar nicht bemerkt. Die sinkenden Auflagenzahlen grüßen.

Einen schönen Sonntag wünscht Ihnen
Manfred Schiller

Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
Spitzenkandidat der AfD Oberpfalz für die Bezirkstagswahl