Ja liebe Leser,

ich weiß gar nicht so recht, soll ich lachen oder weinen, schmunzeln oder schreien.

Anlass ist der äußerst interessante Artikel vom O-Netz (11.01.2024), mit dem Titel:

Söder sieht mögliches AfD-Verbot weiter sehr skeptisch.

Ja natürlich sieht er das skeptisch, weil er genau weiß ein AfD-Verbot ist nicht umsetzbar. Denn anders als manche Politiker und Medien es uns glauben machen wollen, steht die AfD mit beiden Beinen auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit!

Und der Ministerpräsident weiß genau, wenn das höchstrichterlich festgestellt wird, – was der Fall sein würde, sonst hätte man uns schon lange verboten – gibt es kein halten mehr für den Zulauf zur AfD.

Onetz verschweigt leider, wer bei diesem Treffen noch alles dabei gewesen sein soll.
Laut Correctiv waren gut zwei Dutzend Menschen dabei. Manche sind Mitglied bei der AfD, ein führender Kopf der Identitären Bewegung ist dabei. Manche sind Burschenschafter, dazu Bürgertum und Mittelstand, Juristen, Politikerinnen, Unternehmer, Ärzte. Auch zwei CDU-Mitglieder sind dabei, Mitglieder der Werteunion.

Also auch zwei CDU-Mitglieder. Warum wird darüber nicht berichtet. Immerhin stellt die CDU in manchen Bundesländern die Landesregierung.

Der eigentliche Skandal hier ist nicht etwa, dass man sich Gedanken macht wie man, die zu Unrecht hier lebenden wieder ausweist. Der eigentliche Skandal ist, dass eine Privatveranstaltung in bester Stasi-Manier ausspioniert wurde und keinen interessiert das, denn es geht ja in erster Linie gegen die AfD.

Bekannt ist, das genau EINE Funktionsträgerin der AfD soll dabei gewesen sein. Nämlich Gerit Huy.
Und EIN Mitarbeiter der AfD Bundestagsfraktion soll dabei gewesen sein.

Frau Huy´s Stellungnahme könnt ihr hier lesen:

https://www.facebook.com/gerrithuy.afd/posts/pfbid02FSbnSWEpycv3cBXnu6oD4uJTWheNwzTyGmC2arVtsL2S26Kvfu6AkWTJaVTp5jE2l

Aber weiter zum Artikel von ONetz.

Söder wird zitiert mit: „Ich glaube, dass das Verbot einfach verfassungsrechtlich extreme Hürden hat.„

Als Dr. jur. sollte er es nicht nur glauben, sondern genau wissen, dass so ein AfD Verbot eben nicht möglich ist, aber sei´s drum.

Er weiß aber:

„ein solches Verbot anzustreben, führt zu einem ziemlich sicheren Scheitern„.

Ja, da hat er recht. Und das kommt von dem Mann, der die AfD bekanntlich bis aufs Messer bekämpfen will.

Aus einem Interview mit der vom Deutschlandfunk veröffentlichten Aussage: Damit würde man der AfD einen Freibrief geben und sie derart stärken, dass sie „wahrscheinlich in demokratischen Wahlen kaum mehr zu stoppen“ sei.

Richtig. Und genau davor haben die selbsternannten demokratischen Parteien Angst. Der Bürger wählt in Deutschland allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Demokratisch eben. Aber um Gottes willen bitte nicht die AfD.

Die Menschen sollen die Partei wählen, welche deren Interessen bestmöglich vertritt. Sie sollen nicht eine Partei wählen, weil es gerade angesagt ist, oder weil man die ja schon immer gewählt hat oder weil man sich dann moralisch und intellektuell überlegen fühlt. Das wäre der falsche Ansatz.

Und für viele Menschen ist die richtige Interessensvertretung eben die AfD.

Also, weiter gehts mit dem ONetz Artikel:

„Bei dem Treffen in einer Villa stellte der Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung, der Österreicher Martin Sellner, Konzeptideen zur „Remigration“ vor – also zur Rückführung von Zugewanderten, wie er der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.„

Also ein Buchautor stellt seine Ideen vor. So weit so unverfänglich.
Remigration also die Rückführung von Ausländer ohne Aufenthaltsrecht ist keine geheime Verschwörung, das steht in unserem Wahlprogramm. Nicht mehr und nicht weniger.

Aus dem Artikel:

„Söder verurteilte die „Deportationspläne übelster Form“ aufs Schärfste: „Das erinnert wirklich als Vorstufe an das Düsterste, was man sich überhaupt noch vorstellen kann und das Ekligste.“„

Zur Erinnerung, es waren auch CDU Mitglieder bei diesem „Geheimtreffen“ dabei.

Dazu kann ich als Mitglied im Landesvorstand und als Stadtrat nur sagen: Es gibt keine „Deportationspläne“.

Das Einzige, was es gibt, ist die konsequente Anwendung von Recht und Gesetz zur Abschiebung von Straffälligen und/oder illegalen Ausländern/Asylbewerbern.

Keiner aus der AfD will gut integrierte Ausländer abschieben. Das ist ein Märchen, das gerne heraufbeschworen wird, um der AfD zu schaden.

„Die AfD müsse, so Söder, politisch bekämpft werden, dazu gehöre klar zu benennen, dass deren Ziel nichts anderes sei als eine Art Machtübernahme durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Deutschland„

Bisher macht man sich ja nicht einmal die Mühe uns politisch zu bekämpfen. In diversen Plenarreden egal ob Bundes- oder Landtag wird die AfD aufs übelste Beschimpft und Unterstellungen getroffen, Anträge der AfD werden kopiert, der Vizepräsidentensitz und der Sitz im parlamentarischen Kontrollgremium wird permanent verweigert.

Und das nennen sie dann politisch bekämpfen.

Die Nazikeule wirkt schon lange nicht mehr so richtig. Jetzt muss mal wieder Wladimir Putin herhalten.

Auch hier muss ich wieder sagen, mir liegen keine Erkenntnisse hierzu vor. Das Problem für die meisten Medien und Politiker besteht einfach darin, dass wir keinen Krieg, weder konventionell noch auf wirtschaftlicher Ebene mit Russland wollen. Wir sehen Russland als potenziellen und solventen Handelspartner. Und alleine das genügt um uns zu unterstellen, Putin übernimmt Deutschland.

Spätestens jetzt sollte eigentlich jeder merken, was hier für ein Unsinn verzapft wird.

Wir sind die Alternative für Deutschland. Kurz AfD! Und nicht die Alternative für Russland oder sonst irgendwen. Für uns stehen die Interessen unserer Bürger und unseres Landes im Vordergrund und sonst nichts.

Übrigens, die Bauerndemos werden jetzt auch schon in Verbindung mit Putin gebracht:

Quelle: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/russland-bauernproteste-waffenlieferungen-100.html

Auch hier sollte dem geneigten Leser wieder bewusst werden, nach welchem Schema die Diffamierung von Deutschen, welche sich für Ihre Interessen einsetzen abläuft.

Egal ob es damals die Eurokritiker, die Zuwanderungskritiker, die Coronakritiker waren und nun die Bauern oder wir als AfD. Es läuft immer aufs selbe hinaus.

Desinformation, Unterstellungen, Lügen, Beleidigungen, Spaltung der Gesellschaft!

Zum Glück erkennen immer mehr dieses Muster.

Weiter gehts mit dem ONetzartikel:

„Und das müssen wir viel tiefer und härter und klarer auch erklären, was das bedeutet.“ Neben der Benennung der Probleme brauche es auch vernünftige Konzepte und Lösungen, gerade im Bereich Migration. Es sei machbar, die AfD deutlich zu reduzieren, sagte er. „Übrigens auch vor diesen Landtagswahlen, wenn es in Deutschland eine bessere Politik gibt.“

Also man will zwar keine bessere Politik für unser Land machen, dafür aber die AfD noch intensiver bekämpfen. Eine echt tolle Erkenntnis und bezeichnend für dieses System.

„Neben der Benennung der Probleme brauche es auch vernünftige Konzepte und Lösungen, gerade im Bereich Migration.„

Ach was? Wirklich?

Das bedeutet im Umkehrschluss ja, dass es diese vernünftigen Konzepte eben noch nicht gibt. Und das ist genau das was die AfD seit spätestens 2015 kritisiert und diese Konzepte zur Rückführung vorlegt, was nun skandalisiert wird.

Liebe Leser, merken Sie wie absurd das ist?

Aus dem Artikel:

„Es sei machbar, die AfD deutlich zu reduzieren, sagte er. „Übrigens auch vor diesen Landtagswahlen, wenn es in Deutschland eine bessere Politik gibt.“

Hier ist der Punkt wo ich wirklich nur noch lachen kann.

Er, der Ministerpräsident gibt also zu, das die Politik in Deutschland wohl doch nicht so gut ist. Also will man eine bessere Politik machen. Nicht für das Land und die Leute, sondern um die AfD zu reduzieren.

AfD wirkt!

Liebe Leser, lasst euch nicht verarschen und lasst euch nicht täuschen.

Egal ob CDU/CSU, FW, SPD, FDP oder Grüne. Diese Parteien hatten ihre Chance gute Politik für Deutschland zu machen. Und diese Parteien haben versagt.

Deswegen wird nun alles in den Ring geworfen, um die AfD zu diskreditieren und zu reduzieren.

Aber ich versichere euch, auch das wird ihnen nicht gelingen.

Lasst euch nicht täuschen. Geht auf die Straße und tretet für euere Zukunft und die euerer Kinder und Enkelkinder ein.

Lasst euch nicht spalten und gegeneinander aufhetzen. Unterstützt die einzige Partei, die euere Interessen vertritt.

Wir stehen an euerer Seite.

Euer Manfred Schiller

Quelle ONetz:
https://www.onetz.de/deutschland-welt/soeder-sieht-moegliches-afd-verbot-sehr-skeptisch-id4570323.html