Baumärkte und Gärtnereien öffnen!

Baumärkte und Gärtnereien in Bayern wiedereröffnen!

Der AfD-Landtagsabgeordnete Roland Magerl fordert die bayerische Staatsregierung auf, im Rahmen der Ausgangs- und Geschäftsbeschränkungen zum Schutz der Gesundheit, Baumärkte sowie Gärtnereien ab sofort von den Corona-Maßnahmen zu befreien und den Bürgern, nach den Maßregeln der Infektionssicherheit den Einkauf zu den üblichen Geschäftszeiten dort zu ermöglichen.

Gerade mit Blick auf die beginnenden Gartensaison sowie dem zu erwartenden schönen Frühlingswetter dürfte es gerade im Sinn der Anti-Corona-Maßnahmen sein, wenn die Menschen sich im heimischen Garten oder auf dem Balkon in Isolation beschäftigen, statt sich wie die letzten Wochenenden zahlreich an öffentlichen Orten aufzuhalten.

Zudem klagen besonders einheimische Gärtnereien über mangelnde Absatzmöglichkeiten und existenzbedrohende Umsatzverluste, da gerade jetzt in der Hauptsaison viel Geschäft aufgrund der Corona-Maßnahmen wegbricht.

Ähnlich wie bei Supermärkten sollte das Infektionsrisiko aber auch in Baumärkten und Gärtnereien durch Abstandregelungen und Schutzmaßnahmen, wie die freiwillige Verwendung von Mundmasken oder Plexiglasscheiben für die Verkäufer, niedrig gehalten werden. Weiterhin sollte aus Gründen der Vorsicht während dieser Zeit auf Beratungsgespräche verzichtet werden. Auch die Griffe der Einkaufswägen sollten regelmäßig gereinigt/desinfiziert werden.

Was im Lebensmittelhandel funktioniert, kann auch in Baumärkten und Gärtnereien funktionieren.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Roland Magerl stellt hierzu fest: „Es gibt deutliche Vorteile, wenn sich die Menschen zu Hause beschäftigen können. Somit könnte sich auch das Problem der häuslichen Gewalt reduzieren. Weiterhin ist das Infektionsrisiko genauso gering wie im Lebensmittelhandel, weshalb eine Diskriminierung von Gärtnereien und Baumärkten nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung nicht aufrecht zu halten ist. Auch andere Bundesländer erlauben – trotz Corona-Maßnahmen – den Einkauf in Baumärkten und Gärtnereien.“

2. April 2020|

SÜD-OST-LINK

Das umstrittene Projekt Südostlink kommt in die heiße Phase. Zahlreiche Bürgerinitiativen klären auf und teilen ihre Bedenken mit. Dabei spielt die Gesundheit der Bürger eine große Rolle, aber auch Umwelt, Natur und Kultur.

Der massive Eingriff in den Boden verbietet eine nachträgliche Renaturierung mit tiefwurzelnden Gewächsen. Das Kabel würde also eine Schneise durch die Landschaft schlagen, die für immer bleibt. Kein Wunder, dass die Forderungen zur Einstellung des Projektes immer lauter werden.

Kompromissbereit wurde die Forderung laut, das Kabel entlang der Autobahn zu verlegen da dort ja ohnehin schon tiefe Bodeneingriffe stattfanden, die aus technischen Gründen nicht in den ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden können.

Hierzu lud der Minister Hubert Aiwanger am Montag zum Vororttermin in der Oberpfalz ein. Drei Punkte an der A93 wurden besichtigt und die Probleme erläutert, die ein Verlegen des Kabels an diesen Stellen verhindern.

Mit dem Bus wurden die Teilnehmer zur ersten Station bei der Autobahnausfahrt Weiden Nord gefahren. Der Bereich ist als Wasserschutzgebiet ausgewiesen und darf nicht ohne weiteres bebaut werden. Bei Bauarbeiten könnte es zu Verunreinigungen des Trinkwassers kommen. Dieses Problem könnte allerdings mit einem Kohlefilter leicht gelöst werden. Eine Genehmigung des Wasserschutzamtes wäre zudem notwendig, welche, aller Wahrscheinlichkeit nach, nicht erteilt werden würde.

Weiter gings zur Autobahnbrücke Mooslohe. Von hier aus hatte man einen guten Überblick über das Areal. Privatgrundstücke liegen in dem Bereich zu nahe am Autobahnverlauf. Da der Graben für das Kabel nicht direkt hinter der Leitplanke ausgehoben werden kann und einen gewissen Abstand fordert, kann hier laut Gutachten kein Kabel verlegt werden. Eine Lösung wäre ein Microtunnel unterhalb des Lärmschutzwalls. Hierfür wollte man über die Kosten hierfür keine Angaben machen.

Die dritte und letzte Station ging zur Waldnaabtalbrücke. Der Bürgermeister einer kleinen Gemeinde stellte hier die Frage, warum man das Kabel nicht einfach an der Brücke befestigen könnte. Angeblich sei das Kabel zu schwer für die Brücke (ca. 200 Kg pro Meter). Hochgerechnet auf die gesamte Länge (210 m) der Brücke, würde dies einem Gewicht eines einzigen LKWs entsprechen. An dieser Stelle hatten wir den Eindruck, dass man sich hinter Richtlinien versteckt und zwanghaft nach weiteren Gründen sucht, die gegen einen Autobahnverlauf sprechen. Man hat den Eindruck, dass ein Bau an der Autobahn von der Firma Tennet nicht gewünscht ist.

Generell, so wurde uns erklärt, ist der Autobahnverlauf dahingehend problematisch, da ein Abstand zur Autobahn von ca. 30 Metern eingehalten werden müsste, um die Fahrbahnen bautechnisch nicht zu beinträchtigen. Außerdem liegen dort bereits an vielen Stellen Daten- und Telefonkabel sowie Drainagen. Diesen Abstand einzuhalten wäre an vielen Stellen nicht möglich.

Dieser Termin war für uns sehr aufschlussreich und informativ. Die Gründe gegen einen Autobahnverlauf sind zum großen Teil nachvollziehbar, stellenweise aber auch abwegig.

Uns von der AfD wäre es ohnehin am liebsten, wenn wir uns diese Frage gar nicht stellen müssten. Eine vom Klimaaktionismus geprägte undurchdachte Energiepolitik hat uns erst in diese Lage gebracht. Wir machen uns von unsteter Windenergie abhängig, während wir unsere sicheren Atomkraftwerke nach und nach abschalten, aufgrund einer Katastrophe in Fukushima, die hier in der Form aufgrund hoher Sicherheitsauflagen nicht denkbar wäre. Nachdem wir unsere guten uns sicheren AKWs vom Netz nehmen, werden im Ausland in Grenznähe Kraftwerke weiter ausgebaut.

Wollen wir wirklich ein Kabel durch die ganze Bundesrepublik legen, die unsere Kulturlandschaft in der Oberpfalz nachhaltig zerstört?

Wir sagen NEIN!

 

Roland Magerl und Stefan Löw AfD – Begehung Weiden Süd-Ost-Link

Wir sind nicht gegen alternative Energietechnologien. Im Gegenteil, wir sind für ergebnisoffene Forschung und Entwicklung, die uns saubere, sichere und vor allem günstige Energie liefert. Umwelt- und ressourcenschonende Speichertechnologien müssen erforscht werden. Bis dahin müssen die Kohle- und Atomkraftwerke weiter betrieben werden und verbessert werden.

Die Energiewende, die die Regierung im grünen Aktionismus in einem viel zu engen Zeitrahmen durchzusetzen versucht, kostet dem Steuerzahler Milliarden und auch die Strompreise steigen weiter und weiter. Am Ende tun wir nichts fürs Klima, schaden stattdessen der Umwelt und zahlen noch drauf.

Im Landtag werden wir weitere Anträge prüfen, um gegen das geplante Projekt vorzugehen und es gänzlich zu verhindern, denn es ist keine Lösung für das hausgemachte Energieproblem.

Darüber werden wir Sie weiterhin auf dem Laufenden halten und informieren.

1. April 2020|

Anschlag Hanau

In dem noch nicht fertiggestellten BKA-Bericht bezüglich des Hanau-Mörders wurde am Wochenende von den Medien noch berichtet, dass nicht von einem rassistischen oder rechtsextremen Hintergrund ausgegangen wird.

Da hat Herr Münch (BKA-Präsident) wohl vergessen, was es für die Berufliche Karriere bedeuten kann, wenn man nicht Kanzler-Konform berichtet.

Wir erinnern uns an den Bericht von Herrn Maaßen bzgl. der angeblichen Hetzjagden, die er wahrheitsgemäß dementierte. Er ruderte jedoch nicht zurück und hielt daran fest.

Anders reagiert hier Holger Münch. Er will seinen Job behalten und macht einen Rückwärtssalto und ist sich nun doch sicher: Die Tat war eindeutig rechtsextremistisch.

Wer weiß, vielleicht kam ja diesbezüglich ein Anruf beim BKA-Präsidenten an, mit der eindringlichen Bitte, dieses „Versehen“ zu korrigieren.

19. Oktober 2018|

Vereidigungsnotstand in Weiden?

OB Amtseid vor AfD Stadtrat? Dazu sagt unser Stadtrat Manfred Schiller:

Bei Pawlow bedurfte es eines Glöckchens um die gewünschte Reaktion auszulösen.

Auch in der Politik scheint es gewisse Muster zu geben, die zu ähnlichen Reaktionen führen. Offensichtlich ist ein solches hier in Weiden bei einigen Presseleuten und Stadtratsmitgliedern zu beobachten.

Hier reagiert man ähnlich wie die Pawlowschen Probanden. Das „Unwort“ AfD genügt, um gewisse Reflexe auszulösen und die Demokratie verkommt so zur Auslegungssache.

Sollte die Kommunalwahl nicht eine Wahl von „Köpfen“ sein?

Eine Vereidigung durch einen lebenserfahrenen und verdienten Weidener Bürger, seines Zeichens Doktor der Medizin und eines bemerkenswerten Leistungssportlers gereicht selbst einem zukünftigen Oberbürgermeister zur Ehre.

https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/weidener-stadtrat-gespraechsbedarf-id3002425.html

19. Oktober 2018|
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