Liebe Leser,

am 25.01.2024 haben wir eine freundliche Anfrage von Oberpfalz Echo bekommen, mit der Bitte um eine Stellungnahme zum Thema.

Oberpfalzecho: „Wir planen nach dem Treffen in Potsdam einen Bericht über das Thema „Remigration“ und wie sich diese auf die Region auswirken würde. Gerne berücksichtigen wir dabei einen Beitrag der AfD Weiden und bitten sie um eine Stellungnahme zum Thema.“

Wir bedanken uns über die freundliche Korrespondenz, freuen uns über die Anfrage und beziehen gerne Stellung dazu.

Lesen Sie hier unsere Vollständige Stellungnahme:

Die AfD steht für eine konsequente, jedoch völlig rechtsstaatskonforme Asyl- und Einwanderungspolitik.
Das ist weder neu noch geheim, sondern seit 2016 für jedermann öffentlich zugänglich im Grundsatzprogramm der AfD nachzulesen.

Remigration bedeutet für uns NICHT, dass gut integrierte, im Idealfall assimilierte Ausländer abgeschoben oder „deportiert“ werden sollen!
Wer Deutschland liebt, eine ungeteilte Loyalität zu unserem Land hat, muss sich, gleich welche Familiengeschichte er hat, nicht vor einer AfD-Regierung fürchten. Im Gegenteil!

Die zeitlich befristete Aufnahme von echten Flüchtlingen bis zur Beendigung des Fluchtgrunds und die Zuwanderung von dringend benötigten Fachkräften nach kanadischem Vorbild sind feste Bestandteile des AfD Grundsatzprogramms.

Der konsequente Vollzug der Asyl- und Einwanderungspolitik verspricht eine bedeutende Reduzierung der Zahl einreisender Asylbewerber, durch echte Grenzkontrollen und der Verhinderung der Einreise von Personen ohne der notwendigen Einreisepapiere oder aus sicheren Drittstaaten. Zugleich setzen wir uns für eine konsequente Abschiebung illegal eingereister Migranten, Straftäter und islamistischer Gefährder ein.
Die Kriminalität im Kontext von Zuwanderung wird reduziert.

Kommunen ächzen unter Kosten für Flüchtlingsunterbringung.
Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird in unserer Region dazu führen, dass keine neuen Flüchtlingsunterkünfte notwendig sind und bestehende Einrichtungen verkleinert oder aufgelöst werden.
Dies hat nicht nur einen positiven Einfluss auf die Infrastruktur, sondern auch auf die Sicherheitslage in unseren Gemeinden und Städten. Die zu erwartende Abnahme von Sozialleistungsbeziehern wird eine erhebliche Entlastung für die Steuerzahler und die Kommunen bedeuten, wodurch finanzielle Mittel für andere dringende Projekte zur Verfügung stünden.
Weiterhin kann dadurch sichergestellt werden, dass auch in Zukunft für wirklich Verfolgte ausreichende Aufnahmekapazitäten zur Verfügung stehen.

Angespannter Wohnungsmarkt. Steigerung der Lebensqualität.
Ein weiterer positiver Effekt ist die Verringerung des Drucks auf den Wohnungsmarkt. Mit einer sinkenden Zahl an „Schutzsuchenden“ und illegal eingereisten Migranten können wir eine Entspannung in diesem Bereich erreichen, was wiederum zu sinkenden Wohnungspreisen führen wird. Dies hat nicht nur positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage, sondern auch auf die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger.

PISA-Studie: Deutsche Schüler schneiden so schlecht ab wie nie.
Zudem ist es nicht von der Hand zu weisen, dass durch die massenhafte Migration unser Bildungssystem leidet, nicht zuletzt wegen fehlender Sprachkenntnisse. Neueste Pisa-Studien belegen das. Durch Remigration werden kulturelle und religiöse Konflikte in Schulen reduziert. Das Lerntempo steigt und das für Deutschland dringend notwendige Bildungsniveau wird wieder erhöht. Das betrifft nicht nur unsere Kinder in den Grund-, Haupt-, Realschulen und Gymnasien, sondern insbesondere auch unsere Auszubildenden.
Die einzige natürliche Ressource, welche Deutschland im internationalen Vergleich bieten kann ist Bildung.

Gesundheitsversorgung.
Auch der Bereich der Gesundheitsversorgung würde durch Remigration erheblich entlastet. Unser Gesundheitssystem ist auf die Zuwanderung von jährlich einer weiteren Großstadt in Deutschland nicht vorbereitet. Der Bereich der Pflegeberufe und Assistenzkräfte im Gesundheitswesen leidet seit langer Zeit unter einem enormen Fachkräftemangel, der sich immer mehr durch längere Wartezeiten, fehlende Hausarztpraxen usw. bemerkbar macht. Zudem könnten auch die enormen Kosten im Gesundheitswesen gesenkt werden, was sich auch positiv auf die Krankenkassenbeiträge auswirken wird.

Ich bedanke mich für ihr Anfrage und bitte darum, diese Stellungnahme möglichst unverändert zu veröffentlichen.
Sollte eine Kürzung des Texts Ihrerseits erforderlich sein, so bitte ich um vorherige Freigabe durch mich.

Für weitere Fragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Für den Vorstand der AfD Kreisverband Weiden
Roland Magerl