Steuerrekorde und dennoch pleite
Liebe Freunde,
die Haushaltslage im Bund ist angespannt. Trotz Steuerrekordeinnahmen von ca. 1000 Milliarden Euro reicht das Geld hinten und vorne nicht. Immer neue Schulden müssen aufgenommen werden, um alles zu bezahlen, was man sich in rot-grün-gelben Narrenschiff so vorgenommen hat.
Dass es sich hier nicht um ein Einnahmenproblem handelt, sondern nur die Ausgaben völlig aus dem Ruder laufen und in völlig sinnlose Ideologieprojekte investiert werden, dürfte spätestens seit den berüchtigten Radwegen in Peru wirklich jedem klar geworden sein.
Gestern Mittag durfte ich während des Besuchs des Bundespräsidenten im Rahmen eines Gesprächs mit den Weidener Fraktionsvorsitzenden ein besonders krasses Beispiel für Geldverschwendung aufzeigen.
Mehrere Stadtratskollegen sprachen im Beisein des Staatsoberhaupts die desolate Finanzsituation der Krankenhäuser im Allgemeinen und die der Kliniken Nordoberpfalz im Besonderen an. Seit Jahren versuchen die Stadt Weiden und die beiden Landkreise Neustadt und Tirschenreuth jeden Euro dreimal umzudrehen. Die dazu angeheuerten teuren Berater machen die Situation eher noch schlechter als besser. Es krankt ganz einfach an der mangelhaften Finanzierung durch Bund und Land.
Dafür ist aber kein Geld da? Echt? Allein mit dem CO₂ Zertifikatebetrug, mit sogenannten Klimaschutzprojekten in China, hat Deutschland kürzlich 4,5 Milliarden Euro verbraten. Allein mit diesem im Orkus gelandeten Geld hätte man bei gleichmäßiger Verteilung im ganzen Bundesgebiet den Kliniken Nordoberpfalz 12 Millionen Euro zur Verfügung stellen können, was nicht nur für die Krankenhäuser der Region ein warmer Regen gewesen wäre.
Mit den dann frei gewordenen 12 Millionen für die Kliniken hätte man Schulen sanieren oder die Infrastruktur wie Straßen oder Brücken sanieren können.
Ein kleiner Trost bleibt. Das Geld wäre ja eigentlich sowieso verloren gewesen. Auch wenn tatsächlich in diese ominösen Klimaschutzprojekte investiert worden wäre, hätte das das Weltklima genauso wenig interessiert.
Man sieht also: Ideologie vernebelt die Sinne für die Realität. Eben diese Realität beweist uns täglich, dass wir mit unserer Alternative für Deutschland auf dem richtigen Weg sind.
Nur Mut. Engagiert Euch in der AfD. Unser Land braucht Euch dringend.
Viele Grüße
Manfred Schiller
