Verfassungsschutz – Regierungsschutz
Liebe Freunde,
fast jeder, der in unserer AfD engagiert mitarbeitet oder den einen oder anderen Funktionärsposten besetzt, kennt das Damoklesschwert, das sich in Form einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz über jeden von uns befindet.
Viele unserer Mitglieder sind deswegen verunsichert und trauen sich nicht, beispielsweise in Orts-oder Kreisverbänden mitzuarbeiten, da sie berufliche oder persönliche Nachteile befürchten. Eine mögliche Nennung im Verfassungsschutzbericht oder auch nur Mitglied in einer Partei zu sein, die auf der Beobachtungsliste steht, ist verständlicherweise für viele unserer Mitbürger ein Grund aus der Partei auszutreten.
Nun sollte man annehmen, dass dieser Inlandsgeheimdienst, den wir hierzulande Verfassungsschutz nennen, bei seinen Recherchen über seine Mitbürger höchste Qualitätsansprüche erfüllt. Eine Berufskarriere, eine geschäftliche Existenz ist nun mal schnell zerstört, wenn unbescholtene Bürger unschuldig in den Focus dieser Behörde geraten.
Dass bei deren Expertisen immer wieder eine gewisse Einseitigkeit zum Vorschein kommt, ist man ja hinlänglich gewohnt.
Dass aber bei deren Vorgehensweise gegen verfassungstreue Bürger mittlerweile grob fahrlässig gehandelt wird, hatte das Verwaltungsgericht Köln erst am 22.12.2022 wieder einmal festgestellt.
Auf den gesamten Sachverhalt des Urteils einzugehen, würde hier zu weit führen. Den könnt Ihr unten in dem per Link angefügten Artikel ausgiebig nachlesen. Wichtig sind meiner Meinung folgende Sätze in der Presseerklärung:
„Im Weiteren versuchte die promovierte Vertreterin des BfV wenige Tage vor der Verhandlung, den Beschwerdeführer mit weiteren unvollständig eingereichten ca. 70 Seiten zusammenhanglosen und substanzlosen Vorhaltungen fernab des Klageinhalts zu diskreditieren.“
„Denn das BfV versuchte ursprünglich durch Falschbehauptungen das Gericht über die Kenntnis des Zusammenhangs der Aussage zu täuschen und dann durch Einreichung endloser Abhandlungen….“
Der bayerische Landesvorstand, dem ich die Ehre habe angehören zu dürfen, führt ebenfalls eine Klage gegen den Verfassungsschutz. Er muss Unsummen an Parteigeldern an Rechtsanwälte bezahlen, die solche Unmengen an substanzlosen Pamphleten (teilweise Loseblattsammlungen) des Verfassungsschutzes in vielen Schriftsätzen abwenden müssen. Anscheinend will man seitens der Behörden so lange weitermachen bis den AfD Verbänden das Geld ausgeht sich zu wehren. Die Gerichte zeigen sich aber tatsächlich vom Vorgehen des Verfassungsschutzes langsam genervt.
Das Ziel dieser Vorgehensweise ist klar. Zermürbungstatktik bis uns das Geld ausgeht. Vielleicht werden wir dereinst diese Verfahren, die wir gegen den Verfassungsschutz angestrengt haben, alle gewinnen. Allerdings werden uns dann viele Mitglieder, die dem Druck nicht widerstehen konnten, verlassen haben. Dass diesem Druck auch hochrangige Politiker wie große Teile des hessischen Landesvorstandes nicht gewachsen sind, ist zusätzlich äußerst bedenklich.
Am 08. Oktober 2023 wird ein Bayern ein neuer Landtag sowie neue Bezirkstage gewählt. Stimmen wir hier nur für Kandidaten, die bereits gezeigt haben, dass sie diesen Druck gewachsen sind oder sich zumindest gefestigt zeigen. Nur so werden wir als die so dringend notwendige einzige echte Opposition weiterwachsen und die uns in einer Demokratie zufallenden Aufgaben bewältigen können.
Frohe Weihnachten wünscht Euch und Euren Familien
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern.
Presseerklärung: Verwaltungsgericht erklärt die Bewertung Härles durch den Verfassungsschutz für rechtswidrig und bestätigt Fortbestand des Deutschen Reiches nach 1945 – Bürger für Heusenstamm (buerger-fuer-heusenstamm.de)
https://www.buerger-fuer-heusenstamm.de/2022/12/23/presseerklaerung-verwaltungsgericht-erklaert-die-bewertung-haerles-durch-den-verfassungsschutz-fuer-rechtswidrig-und-bestaetigt-fortbestand-des-deutschen-reiches-nach-1945/?fbclid=IwAR3ukQM7-yFzCmJvnHSbgKpxiJzE-EWSz5akDNE-kk_Lnif7qPVmcZE7axo
https://www.buerger-fuer-heusenstamm.de/2022/12/23/presseerklaerung-verwaltungsgericht-erklaert-die-bewertung-haerles-durch-den-verfassungsschutz-fuer-rechtswidrig-und-bestaetigt-fortbestand-des-deutschen-reiches-nach-1945/?fbclid=IwAR3ukQM7-yFzCmJvnHSbgKpxiJzE-EWSz5akDNE-kk_Lnif7qPVmcZE7axo
Rechenbeispiel: CO2-Schleuder E-Auto
Liebe Freunde,
da ich mich öfters in Chats bewege, die -wie der Weidener Querdenker Chat- nicht unbedingt auf AfD Linie liegen, ist es natürlich wichtig fundiert zu argumentieren um keinen Angriffspunkt für politische Gegner zu bieten.
Letzten Sonntag brandete dort eine Diskussion über die eindeutigen Vorzüge von Elektroautos bei der CO2 Vermeidung auf. E-Autos würden hier Vorreiter sein und man müsse doch schnellstmöglich dafür sorgen, dass diese „CO2 Schleudern“ wie Diesel oder Benziner endlich vom Markt genommen bzw. verboten werden.
Das wollte ich nicht so stehen lassen und machte eine kleine Rechnung auf, die sogar mich selbst ziemlich verblüffte.
Ein Mitforist erklärte, dass sein E-Auto im Winter mit Heizung so etwa 25 Kilowattstunden Strom auf 100 km verbrauchen würde. Auf den Kilometer gerechnet wären dies 0,25 kWh.
Dieses Auto muss natürlich mit dem aktuellen Strommix geladen werden. Aktuell im Winter entstehen bei der Stromerzeugung über alle Quellen (inkl. „erneuerbare“ Energien) pro Kilowattstunde rund 650g Kohlendioxid. 0,25 kWh Verbrauch pro Kilometer bedeuten also beim E-Auto einen indirekten CO2 Ausstoß von rund 163g.
Ein moderner Diesel mit 5 Liter Verbrauch stößt etwa 130g CO2 auf 100 Kilometer aus. Der Betrieb eines Diesels erspart uns in der kalten Jahreszeit also 33g pro Kilometer gegenüber dem E-Mobil.
Im Sommer sieht es dann besser für das Elektroauto aus. Hier liegt der allgemeine Strommix bei rund 450g CO2 pro erzeugte Kilowattstunde, was etwa 113g pro hundert Kilometer entspricht. So gesehen ist das Narrativ E-Autos würden bei der CO2 Vermeidung mithelfen eine glatte Lüge.
Da die energieaufwändige Batterieproduktion dem Elektroauto schon bei der Auslieferung einen riesigen CO2 Rucksack für zehntausende Kilometer mitgibt, muss man eigentlich schon von der CO2 Schleuder Elektroauto sprechen.
Die Grünen und die von ihnen abhängigen Linksregierungen der letzten Jahre haben es durch ihre Energiepolitik tatsächlich geschafft, uns -nach Polen- zum Europameister beim CO2 Ausstoß zu machen. Da CO2 kein Gift, sondern ein für die Natur elementar wichtiges Gas ist, hätte ich da zunächst kein so großes Problem.
Allerdings hat diese gescheiterte Politik uns unserer Zukunftsperspektiven beraubt. Diese von purer und krankhafter Ideologie getriebene Energiewende hat uns bald 1 Billion Euro gekostet, überhaupt nichts zum eigentlichen Ziel der CO2 Vermeidung beigetragen und für den teuersten Strom weltweit gesorgt. Als Zugabe gibt es noch die Deindustrialisierung sowie die permanente Blackoutgefahr oben drauf.
Diese Politik darf so nicht mehr weiter gehen. Gehen wir mit allen friedlichen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, dagegen an, im Bund, im Land und in den Kommunen und vor allem auch auf der Straße. Wir sehen uns Montag 19 Uhr in Weiden auf dem Großparkplatz beim Rathaus.
Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
P.S.: Am Mittwochabend wurde meine Rechnung vom letzten Sonntag tatsächlich von Julian Reichelt bestätigt. Siehe hier:
Energiewende ist Energieende!
Liebe Freunde,
was hat ein Brown- oder gar Blackout mit den Coronamaßnahmen der letzten Jahre zu tun?
Nachdem die derzeitige Regierung (die Vorgängerregierung war nicht einen Deut besser) immer mehr gesicherte Leistung für die Stromerzeugung vom Netz genommen hat, nimmt die Abhängigkeit von Stromimporten aus den Nachbarländern immer mehr zu.
Die Netzbetreiber regeln momentan etwa 35-mal am Tag Schwankungen im Netz aus (über 13.000 Regeleingriffe im Jahr). Diese Schwankungen entstehen durch die Unregelmäßigkeit der Wind- und Sonneneinspeisungen. Jeder dieser Eingriffe wird per Hand durchgeführt und ist ein Beinaheereignis.
Ein Fehler hierbei kann zu fatalen Folgen wie einen Netzzusammenbruch führen. Was ist nun so besonders an der Zahl 35 bzw. 13.000? Logisch: Eine Häufung von diesen Beinaheereignissen ist nämlich ein sicheres Zeichen, dass ein „großes“ Ereignis naht.
Im gesamten Jahr 2003 waren nur ganze 2 dieser Eingriffe notwendig. Das Netz war ohne die Störfaktoren Wind und Sonne auch ohne hektische Regeltätigkeit stabil.
Schwankende Einspeisungen von Wind und Sonne und eine kaum noch gesicherte Grundlast erzeugen eine dauerhafte Abhängigkeit von Stromimporten.
Frankreich erzeugt annähernd 70% seines Stroms mit rund 55 Kernkraftwerken. Da die überwiegende Zahl der Franzosen mit Strom heizt, ist der Strombedarf in Frankreich im Winter um vieles höher als im Sommer. Normalerweise nutzen die Franzosen den geringeren Strombedarf im Sommer (minus 1/3) dazu, in den Kraftwerken Revisionen und Reparaturarbeiten durchzuführen. Da kann schon mal mehr als ein Drittel der Kraftwerke stillstehen. Dadurch ist auch der niedrigere Wasserstand in den Flüssen kein großes Problem. Das tritt jedes Jahr auf und ist einkalkuliert.
Allerdings gibt es für diese Kraftwerke heuer ein anderes Problem, das dafür sorgt, dass es diesen Winter für Frankreich knapp werden wird und deshalb Deutschland kaum Hilfe in Sachen Stromimporte aus Frankreich erwarten kann.
Wegen der Coronamaßnahmen ist -über nun fast 3 Jahren- in den Reaktoren nur das Nötigste an Wartungsarbeiten vorgenommen worden. Nun fehlen allerdings die Kapazitäten an Fachkräften wie z.B Schweißern, um die aufgetretenen Risse in den Noteinspeiseleitungen zu beheben. So stehen wegen dieses Problems allein 12 Reaktoren still.
Insgesamt sind gerade 31 Reaktoren wieder in Betrieb. Laut der französischen Energieministerin sollen sie bis Ende Februar wieder alle in Betrieb sein. Wie es allerdings bis dahin in Deutschland aussehen wird, kann niemand vorhersagen. Eventuell hat uns bis dahin die Energiewende unser Energieende beschert.
Und bitte nicht vergessen: Alle bis auf die AfD haben es gewollt. Nächstes Jahr ist Landtagswahl (ob diese nach einem Blackout in diesem Winter auch stattfinden wird, halte ich für relativ unwahrscheinlich). Sie werden sich herausreden. Niemand will plötzlich für die Energiewende ins Nichts verantwortlich sein. Keiner dieser Wendehälse wird die Verantwortung übernehmen und zurücktreten.
Seien wir wachsam und lassen sie damit nicht davonkommen.
Einen schönen 3. Advents-Sonntag wünscht
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
Facebook zensiert
Facebook zensiert!
So so, ein Beitrag einer demokratisch gewählten Partei, welcher ausschließlich den Sachverhalt zur Listenaufstellung für die Wahl im kommenden Jahr wiedergibt, verstößt nun also gegen die „Gemeinschaftsstandards“…
Die Angst vor der einzig wahren Opposition muss schon riesig sein.
Bevor wir noch weiter zensiert werden, folgt uns auf unseren anderen Kanälen.
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AfD Weiden – Listenaufstellung – Landtag – Bezirkstag 2022
AfD Kreisverband wählt Direktkandidaten
Als größter AfD-Kreisverband Bayerns hat der KV Weiden (vertreten in zwei Stimmkreisen) am zweiten Adventswochenende die Direktkandidaten für die kommende Landtags- und Bezirkstagswahl 2023 gewählt.
Bei den Landtagskandidaten hat sich nichts geändert: für den Stimmkreis 307 Tirschenreuth wurde MdL Stefan Löw einstimmig wiedergewählt. Ebenso einstimmig wurde auch MdL Roland Magerl (langjähriger Kreisverbandsvorsitzender) für den Stimmkreis 308 Weiden wiedergewählt.
Für den Bezirkstag erhielt Bernhard Reger (Stimmkreis 307 Tirschenreuth) ein einstimmiges Ergebnis und für den Stimmkreis 308 Weiden der Vorsitzende der Weidener AfD-Stadtratsfraktion Manfred Schiller eine überwältigende Mehrheit der Stimmen.
Da sich alle Beteiligten schon seit Jahren gut kennen und aufeinander eingespielt sind, steht einer erfolgreichen politischen Arbeit nichts im Wege.
Stellvertretend für alle Vorstandsmitglieder gratulierten Ulrike und Dr. Jürgen Spielhofen.
Schweizer Weltwoche – Neue Westpresse
Liebe Freunde,
Alice Weidel hat diese Woche aus der -wie sie es selbst so bezeichnet- Westpresse zitiert. Mit „Westpresse“ meint sie in diesem Fall das Schweizer Wochenmagazin „Weltwoche.“
In der Weltwoche erschien ein interessanter Artikel mit dem Titel „Covid aus der Spritze.“ Der Zeitung hat Daten zugespielt bekommen, die sich auf die Folgen der Impfpflicht bei der Bundeswehr beziehen. Diese Daten zeigen auf, dass sich anscheinend mehrmals geimpfte Bundeswehrangehörige öfter mit Covid anstecken als weniger oft Geimpfte oder gar Ungeimpfte.
Da innerhalb der Bundeswehr Impfpflicht herrscht, verzeichnet man dadurch dort eine Impfquote von nahezu 100%. Die Soldaten werden geimpft, damit sie angeblich vor dem Virus geschützt sind und andere nicht anstecken.
Darüber führt das Kommando Sanitätskräfte eine präzise Statistik. Diese Statistik hält Tag für Tag fest, wie viele Bundeswehrangehörige infiziert sind und wie viele Fälle es kumuliert seit beginn der „Pandemie“ gegeben hat.
Laut Weltwoche ergibt sich aus den Zahlen, dass sich die vollständig geimpften Soldaten häufiger mit dem Corona-Virus anstecken sollen als der Rest der Bevölkerung. Das würde bedeuten, dass man umso öfter krank wird, je öfter man geimpft ist.
Je öfter geimpft werde, so erklärt Weidel, umso häufiger erfolge eine (Wieder)Ansteckung. Gerade die Boosterspritze sorge für die Weiterverbreitung der Infektionen.
Diese Zahlen führen eigentlich jede Impfkampagne ad absurdum. Dass darüber in den mit über 8 Milliarden Euro Zwangsgebühren gepamperten Mainstreammedien nicht berichtet wird ist schlichtweg ein Skandal. Die sogenannte 4. „Gewalt“ (Medien) hat sich so zu einer weiteren Brandmauer zum Schutz dieser unfähigen Regierung entwickelt.
Neben einer Behörde, die dem Innenministerium untersteht und früher einmal die Bürger nur in „Maaßen“ beobachtet hatte, entwickelt sich so ein „Regierungsschutz,“ der angetreten ist, sich bei aufziehender Gefahr (Regierungskritik)
bereitwillig schützend vor die Füße der jeweiligen links-rot-grün-schwarz-gelben Regierung zu werfen. Jede Form von Bürgerkritik soll so von vorneherein delegitimiert werden.
Seien wir froh, noch solche Medien wie die Weltwoche zu haben. Roger Köppel bringt hier Licht in einen Verschleierungsnebel, der wabernd über unserem Land liegt.
Einen schönen Sonntag wünscht
Manfred Schiller
Stadtrat
Mitglied im Landesvorstand der AfD Bayern
Landwirtschaftsdialog mit Frau Dr. Sylvia Limmer
Ein ganz besonderer Stammtisch-Abend der AfD war der am 26.11.22 im Schmankerlwirtshaus „Zum Alten Schuster“ in Weiden.
Kreisverbandsvorsitzender Roland Magerl konnte rund 60 Gäste im prall gefüllten Nebenraum begrüßen und stellte die Hauptreferentin des Abends, die Molekularbiologin, Tierärztin und Abgeordnete im Europaparlament (die ganz nebenbei auch im Corona-Ausschuss tätig ist) vor, Frau Dr. Sylvia Limmer.
Sie referierte zum Thema: Grüner Deal – Die Lebensmittelerzeugung in der Landwirtschaft als Auslaufmodell.
Frau Dr. Limmer erläuterte, dass Landwirte in unerträglicher Art und Weise gegängelt werden – zahlreiche Betriebe haben bereits geschlossen. Es gehe vorrangig nicht mehr um Nahrungsmittelerzeugung, sondern hauptsächlich um CO₂-Bindung. Die Ausführungen der engagierten Politikerin waren sehr konkret und lebendig und machten eines deutlich: die neuen Verordnungen aus Brüssel werden zu einer kalten Enteignung der Landwirte führen.
Die abschließende – kaum enden wollende – Fragerunde mit Gästen aus der Landwirtschaft beschloss einen informativen, kurzweiligen Abend, der Lust auf „Mehr“ machte. Frau Dr. Limmer konnte deshalb bereits für einen weiteren Abend – im Frühjahr – gewonnen werden.
Der finale Höhepunkt des Abends wurde durch die Fragerunde initiiert. Es kam das Thema Kernkraft zur Sprache. Hier brachte unser geschätzter Vorstandskollege und Stadtrat Manfred Schiller spontan und aus dem Stegreif Licht ins Dunkle. Mit seinem herausragenden Fachwissen, sowie seinen sinnbildlichen und anschaulichen Vergleichen konnte er alle Fragen aus der Runde zur Zufriedenheit aller beantworten.