Der Parteitag der AfD wird stattfinden.
Essens CDU Oberbürgermeister, Thomas Kufen, zeigte sein antidemokratisches Verhalten.
Als Politiker muss er wissen, dass Parteien das Recht bzw. sogar die Pflicht haben, Parteitage abzuhalten. Das wollte der CDU-Oberbürgermeister mit einer fadenscheinigen Begründung unterbinden.
Allerdings kam ihm die deutsche Rechtsprechung dazwischen.
In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, die Stadt dürfe den Zugang zur Grugahalle nicht von der Abgabe einer strafbewehrten Selbstverpflichtungserklärung abhängig machen.
Die AfD dürfe nicht anders behandelt werden als andere Parteien, entschied das Gericht.
Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig.
Lassen wir uns überraschen, wie sich das weiterentwickelt.
Neben zwei weiteren Mitgliedern des AfD Kreisverbands Weiden werde ich als Delegierter am Bundesparteitag teilnehmen.
Folgt mir für mehr Informationen aus erster Hand.
https://t.me/MANfREDSCHILLERAFD
Euer Manfred Schiller